Mittwoch, 11. Dezember 2013
NSA-Affäire nur Vorwand für deutschtümelnden Nationalismus: Die Geheimen wollen uns isolieren
Dass Geheimdienste nicht nur selber spionieren, sondern vor allem auch zur Spionage-Abwehr da sind, scheint in Sachen NSA-Affäire kaum ein Thema zu sein, denn wo waren und sind die deutschen Geheimdienste beim Schutz der hiesigen Politiker und Bevölkerung vor Spionage aus dem Ausland? Zugriff auf die technische Infrastruktur in diesem Land, und auf die Wohnungen, haben garantiert zuerst und vor allem die deutschen Geheimdienste, nicht die im Ausland. Beispielsweise die Autobahn-Überwachungsdaten zur Maut-Erhebung haben doch nicht zuerst die US-Geheimdienste, sondern natürlich die Deutschen, weil die Geräte hier stehen. Weil die Bundesregierung sogar Geheimverträge mit dem Maut-Unternehmen Toll-Collect abgeschlossen hat, beginnt die Ausspionierung also hier in Deutschland und wird von der Regierung unterstützt. Und das Handy-Netz, in dem auch die Kanzlerin telefoniert, steht in Deutschland und wird von Deutschen überwacht.Wenn die Ammies mithören, dann nur weil die deutschen Geheimdienste das möglich gemacht haben oder eine Abwehr gar nicht möglich ist. Das schwachsinnige Fingerzeigen auf die bösen Ammerikaner geht sogar soweit, dass einige eMailbetreiber sich einfach als deutschnationales Netz (kein Schirm?) des angeblich sicheren eMailverkehrs erklärt haben. Alles klar, billiger elektrischer Strom ist gelb, eMails in Deutschland werden nun nicht mehr von Geheimdiensten mitgelesen, und Pipi Langstrumpf ist Bundeskanzlerin.
In den grossen Medien wurde auch unwidersprochen der Unsinn verbreitet, weil die Server der grossen Firmen und sozialen Netzwerke (Facebook, Google, Amazon usw) in den USA stehen, und der Datenschutz dort nicht so wichtig sei, seien deutsche Nutzer schutzlos der bösen Geheimdienst-Spionage ausgeliefert, wir bräuchten hier in Deutschland eigene soziale Netzwerke.
Irgendwo müssen die Server stehen, wo sich alle treffen (am besten auf neutralem Boden in der Schweiz?). Offenbar wollen die Geheimdienste nun, dass auch die Deutschen wieder nur unter Landsleuten bleiben, sich nicht internationalisieren sollen. Egal wo die Server stehen, die Daten aus Deutschland laufen über ein, zwei, maximal drei Knotenpunkte in Deutschland, dort können und haben die deutschen Geheimdienste alle Möglichkeiten alle Daten mitzukopieren, zu sortieren und zu manipulieren, egal ob die Daten dann zu Facebook in die USA gehen oder hier im Land bleiben. Es gibt zwischen Deutschland und den USA via Atlantik nur ein paar Datenkabel, wie etwa über Spanien und über Frankreich. Selbst diese wenigen Glasfaserkabel können am Eingang überwacht werden, also an diesen Schnittstellen können sicher einfach alle reingehenden Daten mitkopiert werden, wenn man es nicht schon im Herkunftsland tun würde. Also die deutschen Geheimdienste haben natürlich alle Daten deutschen Nutzer, egal ob die mit dem Inland oder Ausland kommunizieren. Der in den Medien uns aufgetischte Unsinn über komplizierte Eingriffe am Untewasserkabel, zum heimlichen ausspionieren der Daten, ist blanke Bevölkerungsverdummung. Solche Dinge würden feindliche Geheimdienste machen, als es den Kalten Krieg noch gab, aber in unserer Welt gibt es diese Feinde nicht mehr - ALLE arbeiten zusammen! Die Frontlinie verläuft nicht mehr zwischen den Nationen, sondern zwischen Habenden und Habenichtsen - und die sollen möglichst national getrennt unter sich bleiben, also deutsche Habenichtse sollen sich nicht mit ausländischen Habenichtsen verbünden können - die Habenden sind längst international auf engste vernetzt.
Selbst wenn Daten von deutschen Facebook-Nutzern über Asien in die USA gehen, so ist doch die Anzahl der "Grenzübergänge" auch Richtung Osten sehr überschaubar. Bei Internetdaten gibt es keine "grüne Grenze", keine Schleichwege oder Schmuggler-Pfade", alles läuft über die grosse Datenautobahn. Und so wie niemand ohne Nummernschild über die normale Autobahnen rollen kann, ohne gestoppt und überprüft zu werden,, so kann auch kein Internetnutzer unüberwacht von deutschen Geheimdiensten mit Facebook kommunizieren. Also was die US-Geheimdeinste von deutschen Facebook-, Amazon- und Google-Usern haben, das haben selbstverständlich zuerest die deutschen Geheimdienste, denn es sind zuerst Daten in den deutschen Datenzentralen. Und Datenschutz und Geheimdienste sind etwa so gut miteinander vereinbar, wie ein Robbenbaby und ein Weisser Hai.
Jenes Image von den Geheimdiensten, das einer scheuen kleinen Diener-Truppe am Katzentisch der Macht, die nur eingeschränkt agieren kann, und sich Beteiligung und Zugang erbetteln muss, weil sie nur geheim agieren können und an Vorgaben der Politik und Justiz gebunden sind, ist vollkommen falsch und irreführend. Tatsächlich ist es umgekehrt. Die Geheimen sind keine Diener, sondern die Herrschenden, nichts geschieht ohne ihr Wissen und ihre Zustimmung, und alles was irgendwie Macht relevant ist, steht unter ihrem Kommando. Also auch das gesamte Internet wird von ihnen kontrolliert, weil es von den Mächtigen erfunden wurde und sie totalen Zugriff auf die gesamte technische Infrastruktur haben.
Also Sprüche von Freiheit und Anonymität im Internet sind entweder dumm oder taktische Lügen.
Mittwoch, 30. Oktober 2013
Blackwater-Logo das neue Hakenkreuz?
Das Symbol der Nazis, das Hakenkreuz, wird ursprünglich auch als "Vierfüsser" bezeichnet. Damit haben die Nazis ihre Entwicklung vom aufrechten Gang des zweibeinigen Menschen zurück zum vierfüssigen Gang eines Tieres offen symbolisiert. Blackwater ist keine Tierfirma, sondern eine Privat-Armee und ein Privat-Geheimdienst - allerdings vernetzt mit staatlichen Stellen. Das Blackwater-Logo aber zeigt eine Raubtier-Tatze mit allerdings fünf Krallen / Zehen (anders als beispielsweise das Logo von Jack Wolfskin oder der Taz). Damit könnte das Blackwater-Logo ebenso eine enge Verbindung von Menschen mit einem Raubtier symbolisieren - wie der Vierfüsser / das Hakenkreuz als Logo der Nazis. Die Auflösung der ethischen Grenzen zwischen Mensch und Tier, betreibt auch die Organisation Peta, und zwar nicht nur die Anhebung der Tiere auf Menschenniveau, sondern auch die Behandlung von Menschen wie Tiere.
Sonntag, 13. Oktober 2013
Funkuhr-EMPFÄNGER senden auf Flugfrequenz
Medien melden, einige alte Funkuhren empfangen offenbar nicht nur, sondern senden auch, und stören angeblich sogar den Flugverkehr.
Also eigentlich reine Empfangsgeräte strahlen auch und so weit, dass man es noch in mehreren Kilometern Entfernung nicht nur messen kann, sondern das Signal störe sogar alltägliche technische Abläufe.
Was ist daran interessant?
Dass Empfangsgeräte auch Sender sind (Verschwörungstheoretiker haben also doch recht), oder dass professionelle Sensoren superempfindlich sind und sogar die extrem schwachen elektrischen Felder eines reinen Empfangsgerätes auf mehreren Kilometern Entfernung empfangen können - vielleicht auch Nervenimpulse?
Merkwürdig an der Medienmeldung ist der Hinweis über die Störungsursache: "durch einen Fehler sei die Betriebsfrequenz verrutscht".
Also nicht die starke Sendung ist das Problem, sondern die nicht vorgesehene Frequenz.
Donnerstag, 3. Oktober 2013
Wandel durch Annäherung
Die DDR ist nun schon seit fast einem viertel Jahrhundert tot, aber Gesamtdeutschland nähert sich ihr immer noch an, wie diese Gegenüberstellung zeigt.
Donnerstag, 8. August 2013
"Mehr Gewalt gegen Polizei"
Gegen die bewaffneten & uniformierten Gewaltbereiten (Polizei) werde von Zivilisten immer mehr Gewalt angewendet, melden die autoritär-paternalistischen Medien.
Man stelle sich vor, obiges Foto zeige eine deutsche Polizistin, die von einem Fussgänger übel zugerichtet wurde, als sie ihn kontrollieren wollte. Die Polizistin war alleine und sprach den Fussgänger an, der bei Rot eine Ampel überquert hatte. Als der pampig reagierte, wollte die Polizistin mit ihrem Handy Verstärkung herbei rufen, was dem Pasanten aber offenbar nicht gefiel. Er überwältigte die junge, zierliche Polizistin und fesselte sie mir ihren eigenen Handschellen. Worauf bei der Frau wohl tiefliegende Reflexe hochkamen, denn sie schrie, weinte, beschimpfte und bespuckte den Mann. Der holte mit seiner Faust aus und schlug der Frau zweimal mit voller Wucht ins Gesicht.
Später hat ein Gericht den Mann / Täter zu einer Bewährungsstrafe von 10 Monaten, und 3000 € Geldstrafe verurteilt (also der nächste Jagd-Urlaub in Norwegen fällt für den Schläger wohl aus).
Die ganze WAHRE Geschichte kann man dort in der SZ lesen.
Man stelle sich vor, obiges Foto zeige eine deutsche Polizistin, die von einem Fussgänger übel zugerichtet wurde, als sie ihn kontrollieren wollte. Die Polizistin war alleine und sprach den Fussgänger an, der bei Rot eine Ampel überquert hatte. Als der pampig reagierte, wollte die Polizistin mit ihrem Handy Verstärkung herbei rufen, was dem Pasanten aber offenbar nicht gefiel. Er überwältigte die junge, zierliche Polizistin und fesselte sie mir ihren eigenen Handschellen. Worauf bei der Frau wohl tiefliegende Reflexe hochkamen, denn sie schrie, weinte, beschimpfte und bespuckte den Mann. Der holte mit seiner Faust aus und schlug der Frau zweimal mit voller Wucht ins Gesicht.
Später hat ein Gericht den Mann / Täter zu einer Bewährungsstrafe von 10 Monaten, und 3000 € Geldstrafe verurteilt (also der nächste Jagd-Urlaub in Norwegen fällt für den Schläger wohl aus).
Die ganze WAHRE Geschichte kann man dort in der SZ lesen.
Freitag, 2. August 2013
eMail-Verschlüsselung wird propagiert, aber wo bleibt die TelefonVerschlüsselung für's Handy?
Schnell nach Bekanntwerden der umfangreichen Überwachungen unserer gesamten elektronischen Kommunikation durch den globalen Geheimdienststaat, gab es Tipps zum Verschlüsseln von eMails. Wäre das ernst gemeint, müsste es auch eine preisgünstige, ganz selbstverständlich zu verwendende App zum verschlüsselten Telefonieren geben, oder zumindest das tatkräftige Streben danach, denn schliesslich heisst es ja nicht nur Post- sondern Telekommunikations-Geheimnis, also hat eigentlich auch jeder das Recht, seine Telefonate technisch zu verschlüsseln. Beispielsweise tippen beide Gesprächsteilnehmer zu Beginn eines Telefonats einen zuvor nur zwischen ihnen beiden vereinbarten Code ein, und schon wird das digitale Telefonat abhörsicher verschlüsselt. Weil das aber kein Thema ist, hat auch die eMailverschlüsselung nur eine Pseudo- und Alibifunktion zur Beruhigung des Mainstreams.
Dienstag, 2. Juli 2013
eMailen unmöglich: Geheimdienst sabotiert
Seit Wochen kann ich von meinem GMX-Account nicht mehr richtig emailen. Das fing erst an mit unendlich zähem Reagieren des Programms, auf Eintippen und Anklicken. Seit einigen Tagen lässt sich zum Abschicken einer eMail keine Adresse mehr in das entsprechende Feld eintragen, und mittlerweile werde ich auch noch gleich nach dem Einloggen zugeballert mit PopUps zu Sicherheitszertifikaten und anderen Abfragen. Also emailen per GMX ist nicht mehr möglich. Mein anderer Account bei einem anderen Provider wird von anderen Mailboxen wohlmöglich als Spam aussortiert. Anderfalls wäre der vielleicht auch schon das Ziel geheimdienstlicher Sabotagen.
Also wenn gemeldet wird, die NSA lese bei eMails fleissig mit, so ist das erstens nichts Neues, und zweitens noch das kleinere Übel.
Update: Jetzt sind eMails beim anderen Provider, auf die ich seit Tagen keine Antwort bekommen hatte, aus dem Senden-Ordner verschwunden, so als seien die nie abgeschickt worden.
Die Überwacher betreiben also Isolationshaft gegen mich, sind selber extrem am Informationsaustausch orientiert, und keinerlei Geheimnisse duldend, deckeln totalitär die Kommunikation anderer und bilden eine geheime Riesenverschwörung - hingegen Aussensestehende müssen total transparent sein und dürfen sich nicht vernetzen und nicht kommunizieren.
Dienstag, 11. Juni 2013
Hinter der Präferenz lauert der Zwang
In der hiesigen Stadtbücherei stehen den Bedüftigen zwei Schreibcomputer zur Verfügung, ohne Internetanschluss, an denen man Texte verfassen und gegen Papierkosten ausdrucken kann, nachdem man sich in eine Nutzerliste eingetragen hat.. Ein PC steht mitten im Getümmel der Besucherströme, der andere in einem ruhigeren Nebenraum. Auch mitgebrachte Datenträgar sind erlaubt, werden aber selbstverständlich vom Personal mit dem Virenscanner geprüft.
Natürlich muss man davon ausgehen, dass sich die Administratoren der PCs dafür interessieren, was die Leute so auf den Rechnern treiben, welche Texte und Bilder verfasst oder mitgebracht werden. Da ich zu Hause eh überwacht und meine Texte am PC mitgelesen werden, ist es fast egal, wo ich schreibe. Wenn ich in der Bücherei etwas schreiben und ausdrucken wollte, bin ich immer nur an den ruhiger gelegenen Rechner gegangen.
Weil ich wusste, dass MS Office Word alle paar Sekunden oder Minuten automatisch Kopien der offenen Textfenster anlegt, und ich nicht auch noch freiwillig das Mitlesen meiner nicht-öffentlichen Texte fördern wollte (insbesondere die Entwicklung eines Textes ist wohl interessant), darum habe ich immer nur das alte, kleine WordPad benutzt. Nach einigen Malen Nutzung über Wochen, war WordPad plötzlich vom Rechner verschwunden, komplett de-installiert. Offensichtlich hatte man bemerkt, dass da jemand der gesetzten Präferenz für Office Word nicht folgte, und es wagte, die vorhandene Alternative zu nutzen. Ich wollte mich damit nicht abfinden, und setzte mich dann eben doch an den PC in der Action-Zone. Und siehe da, dort gab es noch WordPad. Nachdem ich auch das ein paar Mal genuzt hatte, wurde es auch von diesem Rechner entfernt. Nun MUSS jeder MS Office Word benutzen, damit die Überwacher bequem mitlesen können.
Dass die Rechner überwacht werden, kann sich wohl jeder denken. Man stelle sich vor, dort werden Erpresserbriefe geschrieben, oder Beleidigungstexte, oder Hasspredigten und Bekennerschreiben verfasst, und niemand weiss, an welchen PCs das verbrochen wurde - ein Unding in einem Polizeistaat. Und natürlich darf man die Nutzer nicht darauf hinweisen, dass mitglesen wird, sonst schreibt vielleicht niemand mehr dort.
Interessant weil symptomatisch ist vielmehr der Umstand, dass man die Leute zunächst nicht zwingt, sondern alles nach Freiwilligkeit in einem Pool voller Möglichkeiten aussieht und eben nur Präferenzen gesetzt sind. Also wenn eine Textdatei angeklickt wird, öffnet sich nicht das schnöde, kleine WordPad, sondern das grosse, moderne Office Word. Das erscheint nicht als Gängelung, sondern als Angebot, freundliche Empfehlung, Hilfestellung zum Moderneren, Besseren. Folgt man dieser scheinbar freundlichen Präferenz jedoch nicht, sondern wählt vorhandene Alternativen, werden einem die weggenommen - die freundliche Empfehlung entpuppt sich als Zwang. Mir scheint das symptomatisch für das ganze System zu sein: Hinter der Bühne scheinbarer Vielfalt und Wahlmöglichkeiten mit freundlichen Empfehlungen durch Politiker, TV-Verbrauchermagazine und anderen, verbirgt sich zentrale Steuerung, beinhartes Kalkül und lauernder Zwang. Wer es wagt, eigene Wege zu gehen, bekommt das zu spüren
Natürlich muss man davon ausgehen, dass sich die Administratoren der PCs dafür interessieren, was die Leute so auf den Rechnern treiben, welche Texte und Bilder verfasst oder mitgebracht werden. Da ich zu Hause eh überwacht und meine Texte am PC mitgelesen werden, ist es fast egal, wo ich schreibe. Wenn ich in der Bücherei etwas schreiben und ausdrucken wollte, bin ich immer nur an den ruhiger gelegenen Rechner gegangen.
Weil ich wusste, dass MS Office Word alle paar Sekunden oder Minuten automatisch Kopien der offenen Textfenster anlegt, und ich nicht auch noch freiwillig das Mitlesen meiner nicht-öffentlichen Texte fördern wollte (insbesondere die Entwicklung eines Textes ist wohl interessant), darum habe ich immer nur das alte, kleine WordPad benutzt. Nach einigen Malen Nutzung über Wochen, war WordPad plötzlich vom Rechner verschwunden, komplett de-installiert. Offensichtlich hatte man bemerkt, dass da jemand der gesetzten Präferenz für Office Word nicht folgte, und es wagte, die vorhandene Alternative zu nutzen. Ich wollte mich damit nicht abfinden, und setzte mich dann eben doch an den PC in der Action-Zone. Und siehe da, dort gab es noch WordPad. Nachdem ich auch das ein paar Mal genuzt hatte, wurde es auch von diesem Rechner entfernt. Nun MUSS jeder MS Office Word benutzen, damit die Überwacher bequem mitlesen können.
Dass die Rechner überwacht werden, kann sich wohl jeder denken. Man stelle sich vor, dort werden Erpresserbriefe geschrieben, oder Beleidigungstexte, oder Hasspredigten und Bekennerschreiben verfasst, und niemand weiss, an welchen PCs das verbrochen wurde - ein Unding in einem Polizeistaat. Und natürlich darf man die Nutzer nicht darauf hinweisen, dass mitglesen wird, sonst schreibt vielleicht niemand mehr dort.
Interessant weil symptomatisch ist vielmehr der Umstand, dass man die Leute zunächst nicht zwingt, sondern alles nach Freiwilligkeit in einem Pool voller Möglichkeiten aussieht und eben nur Präferenzen gesetzt sind. Also wenn eine Textdatei angeklickt wird, öffnet sich nicht das schnöde, kleine WordPad, sondern das grosse, moderne Office Word. Das erscheint nicht als Gängelung, sondern als Angebot, freundliche Empfehlung, Hilfestellung zum Moderneren, Besseren. Folgt man dieser scheinbar freundlichen Präferenz jedoch nicht, sondern wählt vorhandene Alternativen, werden einem die weggenommen - die freundliche Empfehlung entpuppt sich als Zwang. Mir scheint das symptomatisch für das ganze System zu sein: Hinter der Bühne scheinbarer Vielfalt und Wahlmöglichkeiten mit freundlichen Empfehlungen durch Politiker, TV-Verbrauchermagazine und anderen, verbirgt sich zentrale Steuerung, beinhartes Kalkül und lauernder Zwang. Wer es wagt, eigene Wege zu gehen, bekommt das zu spüren
Samstag, 1. Juni 2013
Stochern im Nebel. Oder: Das kann doch einen Zeeman nicht erschüttern
Ein paar Links, die wohlmöglich einige Schlüsselbegriffe und Funktionen miteinander verbinden:
Der Zeeman-Effekt, Laser-Kühlung, Magneto-optische Falle.
Suchziel ist die alltagspraktische Technologie und Anwendung von Gedankenlesegeräten. Schlüsselbegriffe dafür sind vermutlich: Supraleitung, Kühlung, Magnetismus, Laser, Optik, Spin, usw.
Der Zeeman-Effekt, Laser-Kühlung, Magneto-optische Falle.
Suchziel ist die alltagspraktische Technologie und Anwendung von Gedankenlesegeräten. Schlüsselbegriffe dafür sind vermutlich: Supraleitung, Kühlung, Magnetismus, Laser, Optik, Spin, usw.
Brisantes ARTE.TV-Video, Thema Polizei, online gesperrt
Am 16. Mai und nochmal als Wiederholung am 31. Mai lief auf ARTE.TV im Wissensmagazin X:enius ein Beitrag über die Polizei, dessen Anfang ich leider verpasst hatte. Dort machte ein Fachmann - ob selber Teil des Apparates oder ein Experte von ausserhalb, hab ich nicht mitbekommen - einige brisante Äusserungen. Sinngemäss etwa, die Polizei als Dienstleister aufzufassen sei vorbei und verfehlt, es gehe schlicht um Macht.
So direkt in eine TV-Kamera hat in jüngster Zeit noch kein Experte offen gesagt, was Kritiker und Gegner schon immer behauptet haben: Polizei ist tatsächlich nicht Dienstleister am Rechtstaat, sondern quasi Söldner der Herrschenden, bewaffneter Machtfaktor der Reichen und Mächtigen, bourgeoise Knechte mit Knarre, HighTech-Auto und schwarzer Uniform. Solange es die DDR noch gab und die Aliierten noch in Deutschland stationiert waren, musste man sich offenbar benehmen, und nun, wo das Land wieder als souverän gilt, kann Polizei wohl wieder die alte deutsche Fascho-Sau rauslassen.
Das Video ist offenbar zu brisant, darum ist es online gesperrt.
So direkt in eine TV-Kamera hat in jüngster Zeit noch kein Experte offen gesagt, was Kritiker und Gegner schon immer behauptet haben: Polizei ist tatsächlich nicht Dienstleister am Rechtstaat, sondern quasi Söldner der Herrschenden, bewaffneter Machtfaktor der Reichen und Mächtigen, bourgeoise Knechte mit Knarre, HighTech-Auto und schwarzer Uniform. Solange es die DDR noch gab und die Aliierten noch in Deutschland stationiert waren, musste man sich offenbar benehmen, und nun, wo das Land wieder als souverän gilt, kann Polizei wohl wieder die alte deutsche Fascho-Sau rauslassen.
Das Video ist offenbar zu brisant, darum ist es online gesperrt.
Dienstag, 28. Mai 2013
Living next door to a lice - Der NiederSächsische Untergrund ist überall
Neulich im DHL-Shop fragte ein Migrant mit verzweifelter Stimme am Postschalter nach einem Paket, welches er wohl schon seit längerem erwartete und für das er keine Benachrichtigungskarte bekommen hatte. Ausweis vorzeigen lassen, gucken, nichts finden. Sein Problem kam mir nur allzu bekannt vor. Auch ich hatte und habe immer wieder mal mit offensichtlich absichtlich verzögerten, unterschlagenen und sonstwie ganz oder teilweise sabotierten und manipulierten Postsendungen zu tun - meiner Erinnerung nach aber etwas mehr von privaten Postzustelldiensten als vom ehemaligen Staatsbetrieb. Mal wurde die Lieferung eines bestellten Gerätes für einen Internetzugang vom Paketzusteller hintertrieben, oder in einer Fristsache wurde das angebliche Zustelldatum etwas vorverlegt, sodass die mir mögliche Antwortzeit verkürzt wurde. Der Schweinekoben namens NSU hat offenbar an allen Schaltstellen der Gesellschaft sein Gesindel, besonders viele unter Ärzten und Juristen (auch beim Mieterbund lässt man sich instrumentalisieren) aber eben auch bei der Post, welche die gute demokratische Praxis stören und den Unterprivilegierten das Leben noch schwerer als ohnehin schon machen.
Mittwoch, 1. Mai 2013
Moorhuhn-Jagd / Moorhuhn-Schiessen
Das ist die mutmassliche Bezeichnung der Propaganda-Abteilung der Überwachungs-Eliten, wenn Agenten in Nachbarwohnungen um die Wohnung einer Zielperson herum, den Bewohner mittels ihrer mobilen Nacktscanner durch Zimmerwände, Fussboden und Wohnungsdecke hindurch beobachten und ihn mittels Strahlenkanone (Röntgen oder andere zerstörerische oder schmerzhafte Strahlung) versuchen zu treffen. Die erste Zielperson dieser Art war vielleicht eine besonders intelligente, kritische, schwarze afrikanische Frau (Asylbewerberin oder aus sonstwelchen Gründen im Fokus der rechtsdrehenden Überwacher) in einer Wohnung in Deutschland, also in der mutmasslichen Umgangssprache der Überwacher ein "Mohr-Huhn". Dann hat die Propaganda-Abteilung der faschistoiden Überwacher aus dem ganzen miesen Vorgang ein Öffentlichkeits kompatibles Spiel samt harmlosem Begriff dazu kreiert, und schon können die verspielten Anhängsel der Überwacher ihr Vernichtungslust spielerisch austoben - in Gedanken daran, was wirklich gemeint und Praxis ist.
Spielfilme spiegeln bekanntlich mehr oder weniger auch die verborgenen Anteile der Wirklichkeit wieder, ohne jedoch die Herrschenden, zu denen die Filmemacher selbst ja auch gehören, und ihr Herrschaftswissen, zu verraten. Denn man will ja weiterhin mit Herrschaftswissen Kohle, also Filme, machen. Also werden Tatsachen zwar angedeutet, aber dann ins möglichst nicht Erkennbare verfälscht. Im obigen Szenenbeispiel aus "Men in Black" wird mit einem Blitz in die Augen von Zeugen ungeheuerlicher Vorgänge, deren Erinnerung gelöscht. Tatsächlich geschieht der Vorgang des Löschens möglichst unbemerkt über längere Zeiträume, beispielsweise mittels Röntgenstrahlung - quasi eine Art phyiskalisch-biologische Gehirnwäsche: die aktivsten Hirnnervenzellen werden zerstört.
Mittwoch, 24. April 2013
Samstag, 6. April 2013
Weiterhin zensierende Eingriffe ins Blog
Erneut habe ich bei einigen Blogeinträgen entdeckt, meine Gegner manipulieren hier Inhalte im Blog, die ihnen offenbar nicht passen. Konkret ist mir das bei diesen beiden Posts aufgefallen. Im ersten wurde das Polizeilogo-Bild entfernt, im zweiten das Eiskremlogo-Bild.
Dass es sich dabei kaum um Urheberrechtsgründe handeln dürfte, schliesse ich daraus, dass keine Grafik-Platzhalter anzeigen, hier fehlt ein Bild, sondern es sollte wohl möglichst unbemerkt bleiben. Auch wurde ich weder von Blogger.com noch von Ansprüche anmeldenden Urhebern kontaktiert. Obendrein dürfte die Verwendung der öffentlichen Logos in einem nichtkommerziellen Blog wohl kaum urheberrechtliche Probleme machen. Das möglichst unauffällige Löschen der Bilder durch fremde Eingriffe ins Blog hat also offenbar inhaltliche Gründe.
Die genannten Manipulationen sind nur jene, die mir kürzlich zufällig aufgefallen sind; wer weiss was in der Tiefe der Blogs noch alles ins Harmlose und Falsche verändert, fälschlich hinzgefügt oder gelöscht wurde.
Update: eine weitere Manipulation dort entdeckt:
Die Sabotage, also Beschädigung meines Fahrrades (als mein Hauptverkehrsmittel), wurde nicht im "Fahrradkeller" begangen, sondern in meinem eigenen privaten Kellerraum. Die Saboteure / Sachbeschädiger dringen also auch in meine Privaträume ein, und richten Zerstörungen an, verfügen also über entsprechende Schlüssel und Skrupellosigkeit. Ein Fahrradkeller ist ja ein allgemeiner, für alle Mieter und Wohnungseigentümer zugänglicher Raum, hingegen für den eigenen Kellerraum hat offiziell nur der Mieter den passenden Schlüssel (und vermutlich der Hausmeister einen Universalschlüssel).
Freitag, 29. März 2013
Die technischen Gedankenleser dringen tiefer: „Keeping the Voices at Bay“
Beim technischen Gedankenlesen liegt das Ziel auf der Hand, herauszufinden wie, wann und wo welche Gedanken und Handlungen neu entstehen. Also die Überwacher nehmen den Übergang zwischen brodelnder Körperchemie und elektrischen Nervenimpulsen unter die Lupe - die „Edge of Reasons“.
Während also „Reasons Edge“ jene Übergangsbereiche in den Menschen meint, wo Gründe für Gedanken und Handlungen bzw Unterlassungen entstehen, hat „Keeping the Voices at Bay“ doppelte Bedeutung: einerseits eine Konkretisierung von „Reasons Edge“, nämlich dass die Gründe für Gedanken und Handlungen in den „Buchten/Übergängen“ zwischen Körperchemie und Nerven entstehen, also den Synapsen, wo sie vielleicht ähnlich wie Kohlensäurebläschen in einer Sprudelflasche sich scheinbar aus dem Nichts bilden, wo diese quasi chemischen Ur-Gedanken von den Überwachern schon beim Entstehen detektiert werden.
„Keeping the Voices at Bay“ heisst aber auch ganz konkret: „Die Stimmen im Schach halten“. Das kann sich ganz direkt beziehen auf kritische Stimmen von Dissidenten, Systemkritikern, die mittels umfassender Überwachung im Schach gehalten werden, bevor sie in der ganzen Gesellschaft gehört und womöglich wirksam werden können; und die Überwachung kann sich bis auf die „inneren Stimmen“ dieser Personen beziehen, dort wo die Gründe für Gedanken und Handlungen entstehen.
Denn man sagt zwar „Gedanken lesen“, aber es ist wohl eher oder auch ein „Gedanken hören“, denn man spricht ja auch von seiner „inneren Stimme“, wenn beispielsweise Zweifel und das Gewissen sich gedanklich melden.
„Keeping the voices at bay“ meint demnach: innere (Gedanken) und äussere Stimmen (auch Geschriebenes) dort lesen, hören und im Schach halten wo sie entstehen, um somit unerwünschte Menschen und Wahrheiten im Schach zu halten.
Arier von heute besetzen Denkräume in den Köpfen anderer
Quasi als modernisierte Form des alten Nazi-Mottos vom „Lebensraum im Osten“, besetzen moderne Faschisten als selbsternannte Arier die Denkräume in den Köpfen von Menschen, nach dem Motto: „Wozu selber denken, nutzen wir doch lieber heimlich die Denkleistung und Phantasie anderer“. Erst danach kommt dann auch wieder die Besetzung von Lebensraum im Osten, wie etwa die Privatisierung Griechenlands.
Physiker modellieren Supraleiter mittlerweile mit Bläschen.
Quelle: Sam Kean - Die Ordnung der Dinge, Im Reich der Elemente
Atome in Vakuumröhren können mittels Laser auf den nahezu absoluten Temperaturnullpunkt runtergekühlt werden. Wohlmöglich werden sie dann zu Supraleitern und wenn das auch mit ganzen Molekülen funktioniert, also beispielsweise mit DNS, könnten vielleicht interessante Zwillingsphänomene zwischen der super-empfindlichen DNS im Labor und der DNS im Körper aus dem sie entnommen wurde, beobachtet werden.
Denkbar wäre vielleicht, dass jener Laser, der das Molekül tiefkühlt, also womöglich supraleitend macht, gepulst wird und in den Pausen die Schwingungen des Moleküls detektiert. Also ein Laserstrahl der in der einen Phase das Molekül surpaleitend runterkühlt, so dass es super-empfänglich für Resonanzen mit den exakt gleichen Molekülen wird, die im Ursprungskörper des Moleküls spezifisch schwingen, und im nächsten Moment greift der Laser diese Resonanzschwingung vom supraleitenden Molekül ab. Mal angenommen, die DNS-Moleküle in den Körperzellen bewegen sich im Zellkern, wie ein Kind im Mutterleib, und verändern leicht ihre Form und dadurch würde sich ihre Resonanzfrequenz leicht verschieben, als Taktgeber für den gesamten Organismus, dann könnte das supraleitende DNS-Molekül im Labor quasi ständig neue Frequenzabweichungen erfassen und damit die Situationen gebundenen Grundschwingungen des Körpers erfassen. Es könnte somit wie ein modulierter Schwingquarz den Grundton zur Dechiffrierung der Nervenimpulse, also zum Gedankenlesen, genutzt werden.
Samstag, 23. März 2013
Perfide HighTech-Folter mittels Bio-Feedback
Egal wie high eine Technik ist, ihr Ziel ist immer der einfache Mensch. Bei Folter denken wir spontan immer an besonders grausame, blutige Quälereien und Zerstörungen menschlichen Lebens. Das gibt es sicherlich nach wie vor, wenn nicht sogar schlimmer werdend. Aber es gibt nicht nur die Folter aus Sadismus der Folterer, es gibt auch eine Folter, umd bestimmte Verhaltensweisen der Gefolterten zu erzwingen. Solche Folter soll wohl möglichst wenig äusserlich sichtbare Spuren hinterlassen, wenn der Gefolterte danach wieder frei kommen soll, auch damit er die Folter beweisen kann und seine Behauptungen schwer zu glauben sind.
Solch eine Folter ohne sichtbare Spuren ist beispielswweise der systematische Schlafentzug. Aber weil im Gefängnis und in einem Wohnblock die permanenten Störungen des Schlafes eines Insassen bzw Bewohners mittels ungerichteter Störgeräusche beweisbar wären und auch Unbeteiligte betroffen sein könnten, darum praktizieren die Herrschenden in ihrer Perfidie eine HighTech-Variante der Folter durch zielgerichteten, systematischen Schlafentzug mittels Bio-Feedback (quasi die bösartige Geheimdienstvariante eines Schlafphasen-Weckers).
Mit ihren Gedankenlesegeräten erfassen die Überwacher die Schlafphasen der Zielperson, beispielsweise wenn ihr Bewusstsein beginnt wegzudämmert. Ín dem Moment ein gezieltes Störgeräusch produziert, hält die Zielperson davon, in eine tiefere Schlafphase zu gelangen, ohne dass sie erkennen kann, warum, denn nur ihr Unterbewustsein hat das kurze Störgeräusch wahrgenommen.
Dieses gezielte Abhalten oder Herausreissen aus beliebigen Phasen der inneren Erholung, kann nicht nur in jedweden Momenten der Hinaktivität erfolgen, sondern auch immer wieder in der selben Ruhephase beliebig oft wiederholt werden. Der Organismus der Zielperson lernt schnell, Angst vor den bestimmten Phasen der Entspannung zu haben und traut sich nicht mehr zu schlafen und zu entspannen. Die Zielperson steht morgens zitternd und wie gerädert auf, leidet an Herzschwäche und Atemnot und Entkräftung. So kann man Menschen krank machen, schwer stören oder gar umbringen, nur duch totale Überwachung und ein paar gezielt erzeugten Störungen, die weder von der Zielperson noch von ahnungslosen Unbeteiligten als solche bemerkt werden können. Es sei denn, sie lässt vielleicht ein Tonaufzeichnungsgerät die ganze Nacht laufen.
Solch eine Folter ohne sichtbare Spuren ist beispielswweise der systematische Schlafentzug. Aber weil im Gefängnis und in einem Wohnblock die permanenten Störungen des Schlafes eines Insassen bzw Bewohners mittels ungerichteter Störgeräusche beweisbar wären und auch Unbeteiligte betroffen sein könnten, darum praktizieren die Herrschenden in ihrer Perfidie eine HighTech-Variante der Folter durch zielgerichteten, systematischen Schlafentzug mittels Bio-Feedback (quasi die bösartige Geheimdienstvariante eines Schlafphasen-Weckers).
Mit ihren Gedankenlesegeräten erfassen die Überwacher die Schlafphasen der Zielperson, beispielsweise wenn ihr Bewusstsein beginnt wegzudämmert. Ín dem Moment ein gezieltes Störgeräusch produziert, hält die Zielperson davon, in eine tiefere Schlafphase zu gelangen, ohne dass sie erkennen kann, warum, denn nur ihr Unterbewustsein hat das kurze Störgeräusch wahrgenommen.
Dieses gezielte Abhalten oder Herausreissen aus beliebigen Phasen der inneren Erholung, kann nicht nur in jedweden Momenten der Hinaktivität erfolgen, sondern auch immer wieder in der selben Ruhephase beliebig oft wiederholt werden. Der Organismus der Zielperson lernt schnell, Angst vor den bestimmten Phasen der Entspannung zu haben und traut sich nicht mehr zu schlafen und zu entspannen. Die Zielperson steht morgens zitternd und wie gerädert auf, leidet an Herzschwäche und Atemnot und Entkräftung. So kann man Menschen krank machen, schwer stören oder gar umbringen, nur duch totale Überwachung und ein paar gezielt erzeugten Störungen, die weder von der Zielperson noch von ahnungslosen Unbeteiligten als solche bemerkt werden können. Es sei denn, sie lässt vielleicht ein Tonaufzeichnungsgerät die ganze Nacht laufen.
Dienstag, 19. März 2013
Die Cloud heisst Cloud, weil man dort deine Daten klaut
Komischerweise heisst Klauen im digitalen Zeitalter nicht unbedingt wegnehmen, löschen, sondern verdoppeln, ja vervielfachen. Da bekommt der Witz endlich Gültigkeit: "Warum sicherst Du deine Daten?" Damit es nicht plötzlich zwei und mehr davon gibt!"
Freitag, 8. Februar 2013
Sondergesetze für Polizei?
Der ehemalige Innenminister von Niedertrachten, Schünemann, will Sondergesetze für Polizei:
"Polizistinnen und Polizisten verdienen besonderen Schutz – Schaffung eines eigenen Strafrechtsparagraphen zwingend!"
Quelle: Ministerium für Sport, und noch einiges anderes
"Polizisten haben besondere Rechte, Gewalt anwenden zu dürfen. Gerade diese Rechte sollten dazu führen, dass sie bei Missbrauch dieser Rechte deutlich härter bestraft werden als Normalbürger.
Quelle: aus einem Kommentar zu diesem SZ-Artikel
"Polizistinnen und Polizisten verdienen besonderen Schutz – Schaffung eines eigenen Strafrechtsparagraphen zwingend!"
Quelle: Ministerium für Sport, und noch einiges anderes
"Polizisten haben besondere Rechte, Gewalt anwenden zu dürfen. Gerade diese Rechte sollten dazu führen, dass sie bei Missbrauch dieser Rechte deutlich härter bestraft werden als Normalbürger.
Quelle: aus einem Kommentar zu diesem SZ-Artikel
Donnerstag, 24. Januar 2013
Mittwoch, 23. Januar 2013
Stichpunkte: Dass Deutschland ein Unrechtstaat ist
1. In Deutschland sind die Staatsanwälte an nicht-öffentliche Weisungen vom jeweiligen Justizminister, also aus der Politik, gebunden, können nicht unabhängig ermitteln. Prozesse und Urteile gegen hochrangige und staatliche Funktionsträger, wie beispielsweise die kürzliche Verurteilung von Ex-Staatschef Berlusconi in Italien, oder dort auch gegen Geheimdienstleute, sind in Deutschland darum undenkbar. Strafverfolgung die den Mächtigen nicht passt, wird rechtzeitig beendet. Die juristische Behelligung der Deutschen Bank vor kurzem durch die Justiz findet just statt, nach dem deren ewiger Watschenmann Josef Ackermann dort kurz vorher weggegangen ist. Der Tanker Deutsche Bank ist doch nicht in der kurzen Zeit des Nachfolgers von Ackermann plötzlich von einer guten zu einer Badbank geworden. Offenbar hat man gewartet oder sogar ausgewählte Leute in leitende Positionen dort gehievt, gegen die man nun gerne ermittelt. Vielleicht hatte Ackermanns gute Beziehung zu Kanzlerin Merkel die Deutsche Bank bislang vor Zugriffen der Justiz geschützt. Die Weisungsgebundenheit deutscher Staatsanwälte bedeutet nicht nur, dass Ermittlungen trotz Verdacht auf ein Verbrechen eingestellt werden können, wenn der Justizminister keine Ermittlungen will. Es kann auf geheime Weisung aus der Politik auch gegen Leute ermittelt werden, obwohl es keinen begründbaren Verdacht gegen sie gibt. Wie beispielsweise womöglich im jüngeren Fall von Wetterfrosch Kachelmann: Er ein SPD-Sympathisant, der damalige Justizminister von Ba-Wü ein konservativer CDU-Mann. In einem Rechtstaat wären die Staatsanwälte unabhängig von der Politik. Auch ein Fall wie der des Whistleblowers Mollath in Bayern, der nach einem Gerichtsprozess mit einem augenscheinlich korrupten Richter seit Jahren in der Psychiatrie weggesperrt ist, weil er brisante Finanzverbrechen öffentlich gemacht hat, wäre in einem Rechtstaat nicht möglich.
2. Unglaublich aber wahr: Es gibt in Gerichtsprozessen standardmässig keine wörtlichen Aufzeichnungen / Protokollierungen dessen was im Hauptverfahren gesprochen wird, sondern ein Schreibbeamter stenografiert die Aussagen zusammengefasst so, wie er sie inhaltlich begriffen hat oder begreifen will. Was der nicht will oder nicht begreift, das erscheint auch nicht im Protokoll, obwohl es gesagt wurde und von wohlmöglich eintscheidender Bedeutung ist. Viele Betroffene und Fachleute beklagen diese für unsere moderne Zeit mittelalterlich anmutende Praxis. Natürlich wäre es in unser heutigen Zeit ein Datenschutz-Problem, brisante Äusserungen in Gerichtsprozessen per Audio- oder Video-Datei aufzuzeichnen. Schnell mal könnten Video- und Tonaufzeichnungen im Internet landen. Aber es gibt in Gerichtsprozessen immer öfters Videoaufzeichnungen sogar der Aussagen von Vergewaltigungsopfern und von sexuell misbrauchten Kindern. Wenn sogar solche privaten und intimen Äusserungen in Bild und Ton für die digitale Ewigkeit aufgezeichnet werden, dann sollte das erst Recht für die Äusserungen der Prozessbeteiligten in öffentlichen Gerichtsprozessen gelten. Es wurde eine Zeit lang mal über TV-Kameras in Gerichtsprozessen diskutiert, aber das wäre der zweite Schritt vor dem ersten. Zuerst muss es vollständige, gerichtsinterne Video- oder zumindest Ton-Dokumentierungen aller Gerichtsprozesse geben, auf die sich jeder Prozessbeteiligte für die nächste Instanz beziehen kann! Das fordern seit Jahren Justiz-Opfer ebenso wie juristische Experten, wie etwa der bekannte renommierte ehemalige Rechtswanwalt Rolf Bossi.
3. Natürlich muss auch ein Rechtstaat effizient sein und die Ökonomie beachten. Aber das Kürzen und Streichen von Zeit, Geld und rechtstaatlicher Praxis, zu Lasten von Ausbildung, Ausrüstung und Rechtstaatlichkeit, kann angesichts besserer Alternativen, nicht der richtige Weg sein. Anstatt unzählige Prozesse halb gut und halb schlecht zu führen, wäre es besser, weniger, aber dafür gut geführte Prozesse zu haben. Weniger Prozesse durch Abschaffung überflüssiger Straftatbestände und Etablierung von mehr Schlichtungen. Wie kann es eigentlich gehen, dass Deutschland zwar eine der niedrigsten bzw harmlosesten Kriminalitätsraten der Welt hat, hier sitzen pro 100 000 Einwohner 75 Menschen im Gefängnis, in den USA sind es 600 pro 100 000 Einwohner! (Quelle: Rolf Bossi), aber in Deutschland ertrinken die Gerichte angeblich in Prozessfluten und die Richter sind angeblich überlastet. Wie bewältigt dann die US-Justiz acht fach mehr Strafgefangene, also wohl auch acht mal mehr Prozesse pro 100 000 Einwohner, als in Deutschland, denn hier zu Lande werden nur 2 % aller Angeklagten freigesprochen! (Quelle: Rolf Bossi) Wie schaffen es die US-Gerichte ihre 8 fach höhere Zahl von Straftätern pro 100 000 Einwohner zu bewältigen, wenn die deutsche Justiz schon bei einem Achtel der Arbeit überlastet ist? Und wie finanzieren die USA ihre Justz (nicht die Privatgefängnisse)? Also obwohl die deutsche Justiz offensichtlich viel weniger Straftäter in teure Gefängnisse sperren lässt, als die US-Justiz, sondern von ihnen Geldstrafen kassiert, reicht das Geld angeblich hinten und vorne nicht, wie kann das sein? Sind Richter und Staatsanwälte überbezahlt?
4. Das Problem bei Richtern ist wie bei Ärzten: sie sind teuer und wenn es sie erstmal gibt, brauchen sie Leute zum Verarzten und zum Verurteilen, weil nur die Geld einbringen. Ein Arzt oder Richter mit zu wenig zu Tun würde gekürzt oder abgeschafft, also wird auf Teufel komm raus verarztet und verurteilt. Raubtier und Beute. Rechtstaat ist nur ein Euphemismus dafür.
Wann endlich kommt die grosse Justiz-Reform?
Noch gar nicht so lange her, da gab es eine Bundesjustizministerin Namens Däubler-Gmelin, deren quasi Lebenswerk sollte eine grosse Justizreform werden, an der sie arbeitete. Dann musste sie plötzlich wegen einiger unangemessener Äusserungen ihren Posten räumen, und danach hörte man auch nichts mehr von einer Reform der Justiz.
Es gibt so viele Opfer unserer unrechtstaatlichen Justiz, darunter auch etliche Promis, die Veränderungen einfordern, und so viele juristische Fachleute, die seit Jahren in gleicher Richtung Reformen fordern; und die Defizite sind offensichtlich. Warum verharrt die Politik untätig?! Wo bleiben grosse Justiz-Reformen, Frau Leuthäuser-Schnarrenberger und Frau Merkel?
Was ist die eigentliche Aufgabe von Rechtstaat bzw Justiz? Ich meine die Befriedung der Gesellschaft. Das heisst, über kleine Unregelmässigkeiten hinwegzusehen und die relevanten Ungerechtigkeiten und Verbrechen transparent und nach anerkannten rechtstaatlichen Regeln zu begleichen und zu ahnden. Tatsächlich aber scheint Justiz die Aufgabe zu haben, die Bevölkerung zu disziplinieren, gefügig zu machen, auffällig Gewordene finanziell auszubeuten und einer autoritäten Elite in den Justizgebäuden ein Feld zu bereiten, sich auszutoben. Auch das ist Befriedung einer Gruppe, aber eben nicht unter dem Signum der Gerechtigkeit sondern unter Produktion von Justizopfern.
1. Wann also werden die deutschen Staatsanwälte endlich zu von der Politik unabhängigen rechtstaatlichen Instanzen gemacht, ähnlich wie beispielsweise in Italien? Erst damit könnten wir uns in Deutschland dem nähern was vielleicht irgendwann Rechtstaat genannt werden kann.
2. Wann wird jedes in Gerichtsprozessen gesprochene Wort exakt aufgezeichnet, statt wie im Kaiserreich von Schreibbeamten nach Gusto stenografiert zu werden?
3. Wann wird für jeden Gerichtsprozess eine höhere Tatsacheninstanz möglich, die auf exakten Wortaufzeichnungen aufbauen kann?
4. Wann endlich werden unsinnige, übertriebene, unzeitgemässe Straftatbestände abgeschafft, wie etwa der Besitz und Konsum weicher Drogen, und wann wird statt auf die Keule Justiz vorrangig Wert auf Mediation gelegt, und zwar nicht um die Rechte der Opfer zu zerreden und sie damit um Genugtuung zu prellen, sondern beispielsweise um mimosenhafte staatliche Hoheitsträger auf zivile Art mit dem Bürger zu versöhnen?
2. Unglaublich aber wahr: Es gibt in Gerichtsprozessen standardmässig keine wörtlichen Aufzeichnungen / Protokollierungen dessen was im Hauptverfahren gesprochen wird, sondern ein Schreibbeamter stenografiert die Aussagen zusammengefasst so, wie er sie inhaltlich begriffen hat oder begreifen will. Was der nicht will oder nicht begreift, das erscheint auch nicht im Protokoll, obwohl es gesagt wurde und von wohlmöglich eintscheidender Bedeutung ist. Viele Betroffene und Fachleute beklagen diese für unsere moderne Zeit mittelalterlich anmutende Praxis. Natürlich wäre es in unser heutigen Zeit ein Datenschutz-Problem, brisante Äusserungen in Gerichtsprozessen per Audio- oder Video-Datei aufzuzeichnen. Schnell mal könnten Video- und Tonaufzeichnungen im Internet landen. Aber es gibt in Gerichtsprozessen immer öfters Videoaufzeichnungen sogar der Aussagen von Vergewaltigungsopfern und von sexuell misbrauchten Kindern. Wenn sogar solche privaten und intimen Äusserungen in Bild und Ton für die digitale Ewigkeit aufgezeichnet werden, dann sollte das erst Recht für die Äusserungen der Prozessbeteiligten in öffentlichen Gerichtsprozessen gelten. Es wurde eine Zeit lang mal über TV-Kameras in Gerichtsprozessen diskutiert, aber das wäre der zweite Schritt vor dem ersten. Zuerst muss es vollständige, gerichtsinterne Video- oder zumindest Ton-Dokumentierungen aller Gerichtsprozesse geben, auf die sich jeder Prozessbeteiligte für die nächste Instanz beziehen kann! Das fordern seit Jahren Justiz-Opfer ebenso wie juristische Experten, wie etwa der bekannte renommierte ehemalige Rechtswanwalt Rolf Bossi.
3. Natürlich muss auch ein Rechtstaat effizient sein und die Ökonomie beachten. Aber das Kürzen und Streichen von Zeit, Geld und rechtstaatlicher Praxis, zu Lasten von Ausbildung, Ausrüstung und Rechtstaatlichkeit, kann angesichts besserer Alternativen, nicht der richtige Weg sein. Anstatt unzählige Prozesse halb gut und halb schlecht zu führen, wäre es besser, weniger, aber dafür gut geführte Prozesse zu haben. Weniger Prozesse durch Abschaffung überflüssiger Straftatbestände und Etablierung von mehr Schlichtungen. Wie kann es eigentlich gehen, dass Deutschland zwar eine der niedrigsten bzw harmlosesten Kriminalitätsraten der Welt hat, hier sitzen pro 100 000 Einwohner 75 Menschen im Gefängnis, in den USA sind es 600 pro 100 000 Einwohner! (Quelle: Rolf Bossi), aber in Deutschland ertrinken die Gerichte angeblich in Prozessfluten und die Richter sind angeblich überlastet. Wie bewältigt dann die US-Justiz acht fach mehr Strafgefangene, also wohl auch acht mal mehr Prozesse pro 100 000 Einwohner, als in Deutschland, denn hier zu Lande werden nur 2 % aller Angeklagten freigesprochen! (Quelle: Rolf Bossi) Wie schaffen es die US-Gerichte ihre 8 fach höhere Zahl von Straftätern pro 100 000 Einwohner zu bewältigen, wenn die deutsche Justiz schon bei einem Achtel der Arbeit überlastet ist? Und wie finanzieren die USA ihre Justz (nicht die Privatgefängnisse)? Also obwohl die deutsche Justiz offensichtlich viel weniger Straftäter in teure Gefängnisse sperren lässt, als die US-Justiz, sondern von ihnen Geldstrafen kassiert, reicht das Geld angeblich hinten und vorne nicht, wie kann das sein? Sind Richter und Staatsanwälte überbezahlt?
4. Das Problem bei Richtern ist wie bei Ärzten: sie sind teuer und wenn es sie erstmal gibt, brauchen sie Leute zum Verarzten und zum Verurteilen, weil nur die Geld einbringen. Ein Arzt oder Richter mit zu wenig zu Tun würde gekürzt oder abgeschafft, also wird auf Teufel komm raus verarztet und verurteilt. Raubtier und Beute. Rechtstaat ist nur ein Euphemismus dafür.
Wann endlich kommt die grosse Justiz-Reform?
Noch gar nicht so lange her, da gab es eine Bundesjustizministerin Namens Däubler-Gmelin, deren quasi Lebenswerk sollte eine grosse Justizreform werden, an der sie arbeitete. Dann musste sie plötzlich wegen einiger unangemessener Äusserungen ihren Posten räumen, und danach hörte man auch nichts mehr von einer Reform der Justiz.
Es gibt so viele Opfer unserer unrechtstaatlichen Justiz, darunter auch etliche Promis, die Veränderungen einfordern, und so viele juristische Fachleute, die seit Jahren in gleicher Richtung Reformen fordern; und die Defizite sind offensichtlich. Warum verharrt die Politik untätig?! Wo bleiben grosse Justiz-Reformen, Frau Leuthäuser-Schnarrenberger und Frau Merkel?
Was ist die eigentliche Aufgabe von Rechtstaat bzw Justiz? Ich meine die Befriedung der Gesellschaft. Das heisst, über kleine Unregelmässigkeiten hinwegzusehen und die relevanten Ungerechtigkeiten und Verbrechen transparent und nach anerkannten rechtstaatlichen Regeln zu begleichen und zu ahnden. Tatsächlich aber scheint Justiz die Aufgabe zu haben, die Bevölkerung zu disziplinieren, gefügig zu machen, auffällig Gewordene finanziell auszubeuten und einer autoritäten Elite in den Justizgebäuden ein Feld zu bereiten, sich auszutoben. Auch das ist Befriedung einer Gruppe, aber eben nicht unter dem Signum der Gerechtigkeit sondern unter Produktion von Justizopfern.
1. Wann also werden die deutschen Staatsanwälte endlich zu von der Politik unabhängigen rechtstaatlichen Instanzen gemacht, ähnlich wie beispielsweise in Italien? Erst damit könnten wir uns in Deutschland dem nähern was vielleicht irgendwann Rechtstaat genannt werden kann.
2. Wann wird jedes in Gerichtsprozessen gesprochene Wort exakt aufgezeichnet, statt wie im Kaiserreich von Schreibbeamten nach Gusto stenografiert zu werden?
3. Wann wird für jeden Gerichtsprozess eine höhere Tatsacheninstanz möglich, die auf exakten Wortaufzeichnungen aufbauen kann?
4. Wann endlich werden unsinnige, übertriebene, unzeitgemässe Straftatbestände abgeschafft, wie etwa der Besitz und Konsum weicher Drogen, und wann wird statt auf die Keule Justiz vorrangig Wert auf Mediation gelegt, und zwar nicht um die Rechte der Opfer zu zerreden und sie damit um Genugtuung zu prellen, sondern beispielsweise um mimosenhafte staatliche Hoheitsträger auf zivile Art mit dem Bürger zu versöhnen?
Freitag, 18. Januar 2013
"Die machen was sie wollen"
Das scheint auch mir so. Nicht nur im Fall Harry Wörz, und nicht nur in Mannheim.